SPD Schönwalde am Bungsberg

Am Donnerstag, den 19.06.2014 trafen sich die Mitglieder der Gemeindevertretung Schönwalde auf dem Bungsberg.

Neben den Mitteilungen des Bürgermeisters wurde über einen Repoweringantrag und über eine Neufassung der Hauptsatzung gesprochen.

Der Bürgermeister teilte mit, dass sich der Fremdenverkehrsverein am 17. Juni 2014 zu einer ausserordentlichen Mitgliederversammlung zusammengefunden hat. Auf dieser Sitzung wurde die Auflösung des Vereins beschlossen. Diese Entwicklung, gerade im Zusammenhang mit der Wiederbelebung des Bungsberges, bedauern alle.

Desweiteren wurde über das anstehende Treffen der Arbeitsgruppe "Feuerwehrgerätehaus" gesprochen. Die Gruppe soll sich erstmals am 24.06.2014 treffen.

Als TOP 5 wurde über den Antrag auf Repowering im Windpark Kniphagen abgestimmt. Die anwesenden Gemeindevertreter stimmten  der Empfehlung des Bau- und Wegeausschusse einstimmig zu.  Damit werden weitere Planungen angeschoben, um eine 6. Windenergieanlage mit einer Gesamthöhe von 150m an dem laut Vorhabenbeschschreibung beantragten Standort zu errichten. Eine Beeinträchtigung des Landschaftbildes durch einen nicht einheitlichen Anlagetyp wird hierbei nicht gesehen.

Größere Diskussion gab es zum Tagesordnungspunkt bzgl. einer Veränderung der Hauptsatzung.  Die SPD - Fraktion befürwortet eine Halbierung der Wertgrenze des § 2. So könnte der Bürgermeister in der Regel "nur noch" über 2.500,- € verfügen. Schließlich führen eine Reihe von "kleineren Bestellungen" ganz schnell zu größeren Summen. Insbesondere vor dem Hintergrund der zu erwartenden Mittelkürzungen von rund 80.000 € müsse jede Ausgabe der Gemeinde besonders geprüft werden und nach Möglichkeit auch die grundsätzliche Befürwortung aller Gemeindevertreter haben. 

In Anbetracht der Mehrheitsverhältnisse wird die Thematik nicht zur Abstimmung gestellt. Die SPD-Fraktion will den Umstand, dass die Bürgemeisterfraktion zum wiederholten Male nicht vollzählig ist, nicht ausnutzen. Der TO wird vertagt!

Um 20.00 Uhr endete eine der kürzesten Gemeindevertretersitzungen.